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Dashcam als Beweismittel

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Dashcam als Beweismittel

Immer mehr Unfälle ereignen sich auf den Straßen Deutschlands und viele Unfallverursacher sehen ihren Fehler gar nicht ein und hoffen vor Gericht freigesprochen zu werden. Um dies zu vermeiden, finden immer mehr Personen Gefallen an einer Dashcam, die dass Geschehen vor und nach einem Unfall detailliert aufnimmt. Man hofft sich selbst durch die Aufnahmen vor Gericht abzusichern und im Recht zu sein. Denn es ist oftmals schwer den Unfallhergang zu rekonstruieren und den Unfallverursacher identifizieren zu können. Da die Gesetzeslage noch unklar ist hoffen einige Rüpel sich auf dem Datenschutz zu berufen zu können und sich aus der Schlinge zu ziehen. Denn man könne erwarten, dass die Unfallverursache behaupten, dass das Beweismaterial der Dashcam gegen das Bundesdatenschutzgesetz verstoße. Doch der Bundesgerichtshof hat nun klargemacht, dass die Dashcams bei Unfällen in Einzelfällen vor Gericht verwendet werden dürfen. Wir möchten Ihnen dies im Folgenden genauer erläutern und Ihnen die Rechtslage klarmachen.

Vor kurzem entschied das Bundesgericht in Karlsruhe, dass Dashcams in Unfallprozessen genutzt werden können. Doch das permanente aufzeichnen verstoße jedoch gegen das Datenschutzgesetz. Denn das unbemerkte Filmen von Autofahrern und Fußgängern im Straßenverkehr ist ein unmittelbarer Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht und unzulässig. Das Nutzen bzw. Aufzeichnen einer Dashcam sei nur zulässig, wenn keine schutzwürdigen Interessen des Betroffenen überwiegen. Es empfiehlt sich, als Kameras einzusetzen, die nicht permanent aufnehmen.  Es sind sogenannte G-Sensoren in diesen Modellen verbaut, die eine Aufzeichnung starten, wenn ein starkes Abbremsen oder ein Unfall registriert wird. Außerdem gibt es weiterhin viele Modelle, welche eine Loop-Funktion besitzen. Diese führt dazu, dass das die Dashcam lediglich kurze Aufnahmen zwischengespeichert werden und gelöscht werden, sofern es zu keinem Unfall kommen sollte. Wer also mit einer Dashcam im Straßenverkehr mit einer Loop Funktion und G-Sensor fährt wird vor Gericht auf der sicheren Seite und wird sich keine Gedanken um die Datenschutzgesetze machen müssen.

Ihnen könnte auf jeden Fall jedoch Ärger drohen, wenn die Aufnahmen im Internet gezeigt werden und Personen auf dem Video zu erkennen sind. Gerade die Versuchung Videos auf YouTube zu stellen ist sehr hoch, da man auf YouTube einige Videos vorfinden kann auf denen man Meteoriten, Stunts oder dumme Überholmanöver vorzufinden sind. Achten Sie also sehr gut darauf, dass sich keine Personen auf dem Videomaterial befinden oder irgendwelche Gesichter zu erkennen sind. Mit einem korrekten Umgang mit dem Videomaterial und um die Schuldfrage vor Gericht zu klären, spricht also nichts gegen den Kauf einer solchen Dashcam.



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